Cannabis legalisierung | CIBODU Onlineshop für CBD Produkte

Die Cannabis Legalisierung kommt: „Cannabis – aber sicher!“

Die Ampel steht auf Grün

Rückblick: September 2021, Bundestagswahl, eine Regierungsbeteiligung von FDP und Grünen zeichnet sich ab. Die beiden Parteien, die die Legalisierung von Cannabis in ihren Wahlprogrammen verankert hatten, treten als Königsmacher für eine neue Regierungskoalition auf. Vor allem die deutsche Internetgemeinde um junge Menschen und Erstwähler*innen, die mit ihren Stimmen maßgeblich am Erfolg der beiden Parteien beteiligt waren, freuen sich sehr und fragen ironisch, einen Tag nach der Wahl: „Wo legales Gras?

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bekräftigt im Mai auf Twitter noch einmal das Versprechen an seine junge Wählerschaft, die ihn immer wieder frage, „wann Bubatz legal?“, dass die Legalisierung von Cannabis in Deutschland „bald“ kommen wird.

In diesem Artikel erfährst Du die Pro- und Contra-Argumente einer Legalisierung von Cannabis und warum in den Augen der Ampelkoalition die Argumente auf der Pro-Seite überzeugen. Weiter schauen wir uns welche Steine sich dem ersten legalen Joint in Deutschland in den Weg stellen.

Das Für und Wider einer Legalisierung von Cannabis

Der Ursprung des Verbots und der Sanktionierung von Cannabis ist Teil einer anglo-US-amerikanischen, teils rassistischen Propaganda der späten 1930er Jahre. In den Nachkriegsjahren wurde dieses negative Bild von Cannabis und seinen Konsument*innen in der Bundesrepublik übernommen. Grund dafür ist, dass die Bundesrepublik zahlreichen internationalen Übereinkommen beitrat. Die Single Convention on Narcotic Drugs (dt: Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel) ist hier von größter Bedeutung. Das Verbot von Cannabisprodukten ist also politisch und nicht wissenschaftlich motiviert. Medizinisch ist das Verbot von Cannabis ohnehin nicht begründbar und somit auch nicht mehr haltbar, so Dr. med. Carl Nedelmann.

Argumente gegen eine Legalisierung

Das Stigma von Cannabis Konsument*innen hat sich bis heute gehalten und wurde vor allem dadurch gestärkt, dass der Kauf und Verkauf von Cannabis im dubiosen, verruchten und kriminellen Schwarzmarkt stattfindet. Argumente gegen eine Legalisierung von Cannabis haben also meist einen gewissen faden Beigeschmack – ein Geschmäckle, wie der Schwabe sagen würde. Berechtigte Kritik gegen eine Legalisierung von Cannabis gibt es aber dennoch. Größtes Manko ist der Jugendschutz. Es wird befürchtet, dass sich der Konsum von Cannabis, nicht nur aber vor allem von Jugendlichen durch seine Verharmlosung erhöht, und somit das Risiko für Sucht und Abhängigkeit steige und Cannabis damit zur Einstiegsdroge werde. Auch negative Effekte auf die Psyche, etwa Förderung von Depressionen, oder negative Auswirkungen im Straßenverkehr, etwa durch Beeinflussung der Fahrtüchtigkeit, werden befürchtet.

Was spricht für die Cannabislegalisierung?

Größtes Argument für die Legalisierung von Cannabis ist die Austrocknung des Schwarzmarktes und die sinkende Verfügbarkeit von Cannabis für Jugendliche. Dadurch soll ein möglicher Kontakt zu weiteren, härteren Drogen ausbleiben. Die kontrollierte Abgabe von Cannabis richtet sich an volljährige Personen und gewährt ihnen somit ihre Eigenverantwortung. Die Reinheit und Qualität des Naturprodukts wird gewährleistet. Durch gezielte Aufklärung und Präventionsmaßnahmen wird der Konsum von Cannabis nicht verharmlost, sondern ein Bewusstsein für einen verantwortungsvollen Umgang mit Rauschmitteln, auch unter Jugendlichen geschaffen.

Steuerausgaben für ausbleibende Polizeiarbeit und Gerichtskosten werden gesenkt, während Steuereinnahmen durch eine Cannabissteuer steigern. Legale Arbeitsplätze werden geschaffen und Möglichkeiten für Jugendliche, etwa als Kleindealer, ins kriminelle Milieu zu rutschen, werden getilgt.

Hürdenlauf zur Zielgeraden

Diesen Sommer fanden sogenannte Expert*innen Hearings statt, die genau diese Einwände diskutieren und Rahmenbedingungen für die sichere Umsetzung des Gesetzes definieren sollten. Damit hat das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis auf seinem Weg zur Verwirklichung seine erste Hürde genommen. Die Ergebnisse dieser Expert*innen Hearings haben gezeigt: die Legalisierung kann und wird kommen. Das ist beschlossene Sache – aber der weitere Weg dahin ist noch steinig und schwer.

Diesen Herbst möchte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein erstes Eckpunktepapier veröffentlichen. Bundesjustizminister Marco Buschmann muss von seinem Optimismus, den ersten legalen Joint im Frühjahr 2023 verkaufen zu können, wohl Abstand nehmen. Karl Lauterbach hält eine Umsetzung im Herbst 2023 für realistisch, seine Parteikollegin und Mitglied des Innenauschusses, Carmen Wegge, hält die Legalisierung erst für 2024 realisierbar. Das eingangs erwähnte Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel der Vereinten Nationen stelle eine weitere Hürde für das Gesetz dar. Dieses sei zwar kündbar, aber erst zum 1. Januar 2024. Ein Wiedereintritt nach erfolgreicher Legalisierung stellt auch kein Problem dar, wie das Beispiel von Bolivien und der Legalisierung von Koka-Blättern zeigt. Kanada andererseits ignoriert den völkerrechtlichen Vertrag einfach.

Sollten sich die Vielzahl an Ministerien, die an dem Gesetz beteiligt sind, rasch einigen, ist ein Beschluss im Bundestag mit der Mehrheit der Ampelkoalition nur noch Formsache. Dass eine Legalisierung von Cannabis mit EU-Recht vereinbar sein kann, zeigt das Beispiel Malta. Letzte Ungewissheit bleibt, ob sich die Unions-geführten Länderregierungen im Bundesrat querstellen werden. Überzeugungsarbeit müssen also zukünftig die Grünen leisten, die etwa in den großen Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg an der Regierung beteiligt sind.

Legalisierung? Nur nichts überstürzen!

Die objektiven Argumente für eine Legalisierung von Cannabis überwiegen deutlich. Da die rechtliche Lage so heikel und das Thema so komplex ist, ist nun seitens der Konsument*innen und der Politik Geduld und kein überstürztes, sondern überlegtes Handeln gefordert. Das Gesetz muss auf einem stabilen Fundament stehen und nicht gestürzt werden.

„Cannabis – aber sicher!“ als Zeitenwende in der Drogenpolitik: für den Menschen und nicht gegen ihn

Der sozialdemokratische Drogenbeauftragte des Bundes, Burkhard Blienert, stellt die Legalisierung von Cannabis unter das Motto „Cannabis – aber sicher!“ Das ist ein eindeutiges Bekenntnis zur Legalisierung und zeichnet auch den Fahrplan für die Legalisierung auf. Zum einen soll die sichere Abgabe von Cannabis für die Konsument*innen durch Qualität und Reinheit des Naturprodukts gewährleistet, zum anderen die Produktion und der Verkauf aus kriminellen in staatliche Hände überführt werden. Indem der Staat sozusagen selbst zum Dealer wird, kann er den Schutz, die Sicherheit und die Gesundheit der Konsument*innen gewährleisten. Weiter kann er durch bindende Regeln im Straßenverkehr und einem strengen Jugendschutz, auch dritte Personen und Mitbürger*innen schützen.

„Cannabis – aber sicher!“ schreibt damit Geschichte. Dem Drogenbeauftragten des Bundes, Burkhard Blienert stellt es einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik dar. Wann Cannabis auf dem Markt frei verfügbar ist, hängt schlussendlich vom Inkraftreten des Gesetz zur Legalisierung von Cannabis ab.

Scroll to Top